Blickpunkt Berlin KW 37

Liebe Leserinnen und Leser,

als direkt gewählte CSU-Bundestagsabgeordnete für Stadt und Landkreis Würzburg berichte ich für Sie ab sofort über meine Berliner Sitzungswoche. Ich persönlich finde, die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat nach den ersten knapp fünfeinhalb Monaten im Amt einiges erreicht und die CSU maßgeblich dazu beigetragen. Wir machen weiter Politik für Sie.

Die Kommunen fest im Blick trete ich in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik für die Interessen von Städten und Gemeinden ein. In der Sitzung in dieser Woche stellte sich Kanzleramtsminister Thorsten Frei unseren Fragen. Die Zukunft unseres Sozialstaats wurde im Ausschuss für Arbeit und Soziales lebhaft diskutiert. Sehr gefreut habe ich mich über Besuch aus meiner Heimat. Zu einer politischen Diskussion traf ich meine erste BPA-Gruppe mit politisch Interessierten aus der Stadt und dem Landkreis Würzburg. Ein herzliches Dankeschön geht an das Bundespresseamt sowie den Gruppenleiter Günther Rinke für die reibungslose Organisation. Über die Wehrpflicht und Ausstattung der Bundeswehr diskutierte ich mit Soldatinnen und Soldaten der 10. Panzerdivision Veitshöchheim mit Oberstleutnant Frank Rosemann. Die verteidigungspolitische Sprecherin unserer Fraktion, Kerstin Vieregge, hatte sich extra viel Zeit genommen, um die drängenden Detailfragen zu beantworten. Vielen Dank. Ein Dankeschön geht auch an meine Praktikantin Luna Lommatzsch und meinen Praktikanten Finley Hellebrand. Ihr habt mein Team und mich wunderbar unterstützt.

Ich freue mich über Ideen, Anregungen und Kritik und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. 

Ihre
Dr. Hülya Düber

Kommunen auf Kurs halten

Mit Kanzleramtsminister Thorsten Frei hatten wir in der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik am Dienstag einen besonderen Ehrengast. Hauptthema war die Finanzsituation der Kommunen. Eine gute Ausstattung unserer Städte und Gemeinden bleibt ein Herzensanliegen. Thorsten Frei ist offen für strukturelle Veränderungen, damit die Kommunen handlungsfähig bleiben. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält Kurs für die kommunale Daseinsvorsorge.

Booster für die Wirtschaft

Wir wollen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Deutschland erhalten und die Autoindustrie als Schlüsselbranche stärken. Schwächeln unsere Autobauer, schwächeln auch die Zuliefererbetriebe in meinem Wahlkreis. Die Folge: Arbeitsplätze sind akut gefährdet. Die CSU im Bundestag setzt einen Booster für die Wirtschaft. Unternehmen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen profitieren. Steuererleichterungen sollen Investitionen von Unternehmen steigern. Ein positives Signal: Das Interesse in- und ausländischer Investoren am Standort Deutschland ist wieder gestiegen.

Wortmeldung im Ausschuss für Arbeit und Soziales

In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Mittwoch haben wir unter anderem über zwei auch für mich zentrale Themen diskutiert: Maßnahmen für mehr Beschäftigung und mögliche Einsparungen beim Bürgergeld. Mir ist dabei besonders wichtig, dass wir diese Fragen sachlich und konstruktiv diskutieren. Klar ist: Je mehr Menschen wir in Arbeit bringen, desto höher sind auch die Einsparungen im Sozialsystem. Deshalb wollen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner eine Grundsicherung entwickeln, die das richtige Gleichgewicht zwischen Fördern und Fordern sicherstellt. So können wir mittelfristig sowohl die Perspektiven der Menschen stärken als auch einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten.

Der Petitionsausschuss zeigt in besonderer Weise, wo Menschen den größten politischen Handlungsbedarf sehen. Er ist Anlaufstelle für die Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern. Es ist mir eine Ehre, diesen Ausschuss als Amtierende Vorsitzende leiten zu dürfen. Mein Ziel: Ich möchte mit meinen Kolleginnen und Kollegen Maßnahmen ergreifen, damit das Petitionswesen als politisches Instrument noch stärker genutzt wird. Ganz oben auf der Tagesordnung steht außerdem die Digitalisierung. Am Mittwoch sprach sich der Petitionsausschuss mehrheitlich gegen ein Verbot von Kunststoffverpackungen im Supermarkt aus. An dieser Sitzung nahm auch eine Delegation des Petitionsausschusses des Großen Staatskhurals der Mongolei teil.  Ich nutzte am Vortag die Möglichkeit und tauschte mich mit unseren Gästen aus. „Deutschland ist in vielerlei Hinsicht Vorbild für uns, vor allem, was Freiheits- und Grundrechte angeht“, sagte deren Vorsitzende und gratulierte uns neben fachlichen Fragen zu den Abläufen und der Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen zum Tag der Deutschen Einheit. 

Landwirtschaft verdient Wertschätzung: Landwirte bebauen und bewahren unsere Schöpfung. Sie versorgen uns mit hochwertigen Lebensmitteln. Diese Leistung erkennt die CSU im Bundestag an. Entlastung für die Landwirtschaft ist daher das Gebot der Stunde. Die vollständige Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung ist wichtig und richtig, weil sie unseren Landwirten die Wettbewerbsfähigkeit erhält. Auch der Wegfall von ausufernder Bürokratie erhöht die Planungssicherheit für unsere landwirtschaftlichen Betriebe. 

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Vertraut ist mir das Thema Wohnungsnot – 607 000 Menschen in Deutschland sind obdachlos - und begleitet mich nun auch in meiner parlamentarischen Arbeit. Beim Parlamentarischen Frühstück anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen tauschten wir uns gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) darüber aus, wie wir Wohnungsnot wirksam vorbeugen und Zugänge zu Wohnungen erleichtern können. Fachkräfte, zum Beispiel vom Sozialdienst katholischer Frauen, berichteten von ihrer Arbeit mit wohnungslosen Frauen.

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„Wir, Luna Lommatzsch und Finley Hellebrand, sind 18 und 17 Jahre alt, und freuen uns sehr, dass wir kurz vor Schulbeginn noch eine spannende Woche in Berlin beim Praktikum erlebten. Unsere Wahlkreisabgeordnete Dr. Hülya Düber erlebten wir super sympathisch. Sie ermöglichte uns Einblicke in ihre politische Arbeit. Wir nahmen an der Sitzung des Petitionsausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Soziales teil, erlebten Plenardebatten und trafen Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, Offiziere der Bundeswehr sowie Delegationen aus anderen Ländern. Besonders spannend war auch der Austausch im Rahmen des Praktikantenprogramms der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sowie Unionsfraktionschef Jens Spahn. Neben all den inhaltlichen Eindrücken hatten wir auch viel Spaß, konnten eine Menge lernen und wurden sehr freundlich aufgenommen. Auf unsere Fragen und Wünschen ist das Team Dr. Hülya Düber immer eingegangen. Das hat unser Praktikum zu einer besonders wertvollen und bereichernden Erfahrung gemacht.“ 

Unter der Reichstagskuppel begrüßte ich am Donnerstag meine erste offizielle Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis. Im Gespräch mit 45 politisch Interessierten aus Stadt und Landkreis Würzburg ging es um meine aktuelle Arbeit als Abgeordnete, aber auch um persönliche Fragen. Auf dem abwechslungsreichen Programm standen außerdem die Teilnahme an einer Plenardebatte, eine Stadtrundfahrt und eine Führung im ehemaligen Stasi-Gefängnis, der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Schön, dass Sie da waren!

Direkt im Anschluss an das Gespräch mit der BPA-Gruppe stand eine Diskussion mit Soldatinnen und Soldaten der 10. Panzerdivision aus Veitshöchheim auf dem Programm. Meine geschätzte Kollegin Kerstin Vieregge, verteidigungspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, hatte sich für ihre Fragen, beispielsweise zur Ausstattung in den Kasernen und zur Beschleunigung von Beschaffungsprozessen, viel Zeit genommen. Wir diskutierten anhand des aktuellen Beispiels des tagelangen Stromausfalls in Berlin infolge eines Anschlags auch über den Katastrophenschutz in meinem Wahlkreis. 

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Mit Bier und fränkischem Wein, Blasmusik, Brathendl und Zuckerwatte feierte die CSU-Landesgruppe im Tipi am Kanzleramt den traditionellen „Berliner Auftakt des Oktoberfestes. Die Dirndl- und Trachtenjankerdichte war hoch und die Band Spider Murphy Gang sorgte für ausgelassene Stimmung in herausfordernden Zeiten. „Die Lage ist zwar ernst und schwierig, aber wenn wir die Kraft haben wollen, Herausforderungen zu bestehen, dann müssen wir auch Feste feiern, wie sie fallen, sagte unser Ministerpräsident Markus Söder. 1200 Gäste – von unserem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Hoffmann über unsere Ministerin Dorothee Bär bis hin zu meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag und vielen Freunden der bayerischen Lebensart - tankten an diesem Abend Kraft. Besonders gefreut habe ich mich über die Begegnung mit dem Präsidenten des Fränkischen Weinbauverbands, Artur Steinmann, Bezirkstagspräsident Stefan Funk, der fränkischen Weinkönigin und meinem SPD-Kollegen Bernd Rützel. Die Regierungskoalition steht zusammen.

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